Mir nichts dir nichts offenbart der Deutsche wieder mal sein hässliches Gesicht, wenn jeder 4. Deutsche für den Schusswaffeneinsatz gegen illegal die Grenze überschreitende Flüchtlinge ist.

„Mehr als jeder vierte Befragte (29 Prozent) hält es einer Umfrage zufolge für gerechtfertigt, unbewaffnete Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry: Sie hatte gesagt, Polizisten müssten illegale Grenzübertritte von Flüchtlingen verhindern,…

READ MORE

Der Doktorand sei „als Kollege geschätzt“ gewesen. Es habe vorher keine Anzeichen dafür gegeben, dass er den IS unterstützte. Die Uni Darmstadt zog die Konsequenzen und exmatrikuliert den IS-Freund folgerichtig. Bundesdeutsche beamtete Verfassungsfeinde bleiben dagegen im Amt und man lässt sie sogar Selbstjustiz verüben, damit sie ihre Verfassungsverbrechen vertuschen können.

„Ein Student der TU Darmstadt hatte in einem Video für den „Islamischen Staat“ geworben. Nun entschied die Hochschule: Seinen Doktor darf der Syrer dort keinesfalls zu Ende machen. Der Promotionsausschuss des Fachbereichs Mathematik beschloss, die Annahme des Promotionsvorhabens fristlos zu…

READ MORE

Vorher Generalsekretär des Zentralrats der Juden, nun leitet der SPD-Parteisoldat Stephan J. Kramer den Verfassungsschutz in Thüringen und hat hoffentlich genügend Ahnung von Ranghöhe und Wirkweise des Bonner Grundgesetzes auch in Thüringen.

Die rot-rot-grüne Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow, der selbst einige Jahre vom thüringischen Verfassungsschutz beobachtet worden ist, will das Amt daher vollständig umkrempeln. Die Leitung der Behörde hat er nach langer Vakanz dem ehemaligen Generalsekretär der Juden in Deutschland, dem…

READ MORE

19 Jahre hat das Geständnis eines Dritten in einer Mordsache die bundesdeutsche Justiz nicht interessiert, heute lässt man eine geistig behinderten nach 30 Jahren frei, um das Verfahren neu aufzurollen. Der Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sieht anders aus.

„31 Jahre nach dem Mord an einem sieben Jahre alten Jungen in Essen wird der Prozess gegen einen damals verurteilten 21-Jährigen neu aufgerollt. Hintergrund ist ein 1997 aufgetauchtes Geständnis eines Dritten. Der damals 21-Jährige war 1986 wegen Mordes zu Sicherungsverwahrung…

READ MORE

„Die Griechen hatten lange Zeit Zweifel an der Handlungsweise ihrer eigenen Regierung. Es wäre nicht unangebracht, wenn die Deutschen beginnen würden, auch an den Beteuerungen ihrer Regierung, es gehe nur darum das Geld von Griechenland zurück zu bekommen, zu zweifeln. Und darüber nachzudenken, ob es da nicht doch noch einen anderen, geheimen Plan gibt“, so Griechischer Ex-Finanzminister – Varoufakis.

„Die Griechen hatten lange Zeit Zweifel an der Handlungsweise ihrer eigenen Regierung. Es wäre nicht unangebracht, wenn die Deutschen beginnen würden, auch an den Beteuerungen ihrer Regierung, es gehe nur darum das Geld von Griechenland zurück zu bekommen, zu zweifeln.…

READ MORE

Als der italienische Rechtsstaat einen in Abwesenheit verurteilten US-Amerikaner mit dem internationalen Haftbefehl jagen und in Deutschland inhaftieren ließ, grätschte das Bundesverfassungsgericht dazwischen und verbot die Auslieferung, der Menschenwürde sei dank. Az.: 2 BvR 2735/14.

„Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Vereinigten Staaten von Amerika. Mit rechtskräftigem Urteil der Corte di Appello in Florenz wurde er 1992 in Abwesenheit wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung sowie Einfuhr und Besitzes von Kokain zu einer Freiheitsstrafe von 30…

READ MORE

Schöffen und andere sog. ehrenamtliche Richter haben auf bundesdeutschen Richterbänken nichts zu suchen, denn sie sind von Grundgesetzes wegen weder persönlich und sachlich unabhängig und im Übrigen lässt das Grundgesetz eine Beteiligung des Volkes an der Rechtsprechung gar nicht zu, auch nicht stillschweigend.

Die Besetzung von Gerichten mit Schöffen, Handelsrichtern und ehrenamtlichen Richtern ist seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetz unzulässig, da ihre Verwendung im Grundgesetz nicht vorgesehen ist und weil es ihnen an der gemäß Art. 97 Abs. 2 GG erforderlichen persönlichen…

READ MORE

„Ich bitte Sie, Herr Staatspräsident, von dem Gnadenrecht Gebrauch zu machen und anzuordnen, dass das Todesurteil nicht vollstreckt wird.“ 48 Stunden später hat man den Massenmörder Eichmann in Israel aufgehängt.

„Er sei lediglich „Instrument der Führung“ gewesen: Adolf Eichmann, der Organisator des Holocausts, wies bis zu seiner Hinrichtung jegliche Schuld von sich. Das geht aus einem Gnadengesuch hervor, das Israel nun veröffentlicht hat. „Wäre ich, wie die Richter annehmen, der…

READ MORE

Grundrechtepartei gedenkt der vom deutschen NS-Terrorregime ermordeten Juden, Andersdenkenden, Sinti und Roma am heutigen Holocaustgedenktag, denn am 27.01.1945 wurde das KZ Auschwitz – Birkenau von den Alliierten befreit.

Am 27. Januar 1945 befreiten russische Truppen die letzten noch lebenden Häftlinge des größten deutschen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Der Tag, der auf den Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee im Jahr 1945 verweist, wurde vor der UN-Proklamation…

READ MORE

Das wird die türkische Regierung richtig freuen: „Menschenrechte in der Türkei: Künstler schreiben offenen Brief an Merkel“, vermelden bundesdeutsche Medien großspurig.

„Die Unterschriftenliste ist eindrucksvoll: Hundert Kulturschaffende haben einen Aufruf an Angela Merkel unterzeichnet. Die Kanzlerin solle sich bei Gesprächen mit dem Ministerpräsidenten Davutoglu für Rechtsstaatlichkeit in der Türkei einsetzen. Filmregisseure wie Fatih Akin, Dani Levy oder Christian Petzold, Schauspielerinnen wie…

READ MORE