Wir brauchen die Hilfe der Öffentlichkeit! Wir brauchen Eure Stimme!

Bitte unterschreibt unsere Unterschriftenliste, damit wir als Grundrechtepartei und Initiatorin der Rundfunkbeitragsklage weiter arbeiten können oder schreibt eine Mail an hallo@grundrechtepartei.de mit dem Betreff: Ja! Ich unterstütze die Grundrechtepartei mit meiner Unterschrift!

http://grundrechtepartei.de/sag-ja-zur-grundrechtepartei/


»Good spelling, punctuation, and formatting are essentially the online equivalent of bathing.« -- Elf Sternberg

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.




  1. B. Lenniger (Bundessprecher)

    Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung heißt es u.a. zum Thema „Grundgesetz“:

    „Es folgt ein Katalog von Grundrechten, die jedem zustehen und die der Staat nicht antasten darf. Sie sind nicht bloß schöne Worte, sondern unmittelbar geltendes Recht. Parlament, Regierung und Rechtsprechung müssen sich an sie halten. Ausdrücklich wird festgeschrieben, dass die Bundesrepublik Deutschland eine Demokratie, ein Bundesstaat, ein Rechtsstaat und ein Sozialstaat zu sein hat.“

    Seit 64 Jahren handeln sowohl der verfassungsändernde als auch der einfache Gesetzgeber, die vollziehende Gewalt und ganz besonders die Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland nach dem Nazi-Juristen, NSDAP-Mitglied und SS-Rottenführer sowie Sonderstaatsanwalt am Sondergericht 1939 in Bamberg (Bayern), denn der widersprach in seiner Promotion „Die Rechtsstellung des Schriftleiters“ 1941 ausdrücklich dem glauben, dass die Grundrechte, die Menschenrechte des Bürgers vor der Willkür und Allmacht des Staates geschützt werden müssten.

    Wenn sich der einzelne Bürger gegenüber dem Staat und seinen Institutionen auf seine unverletzlichen und im Bonner Grundgesetz bis heute unverbrüchlichen Grundrechte als Abwehrrechte beruft, so läuft er immer wieder Gefahr, nicht nur willkürlichen Verwaltungsakten und Gerichtsurteilen ausgesetzt zu werden, es kann bis zur Folter und zum Freiheitsentzug im Wege der Zwangspsychiatrisierung sowie bis zur wirtschaftlichen und persönlichen Existenzvernichtung kommen.

    Der Mechanismus dieses verfassungsverbrecherischen Handelns öffentlich Bediensteter trotz Eidesleistung auf das Bonner Grundgesetz sowie die einzelnen Landesverfassungen hat der Soziologe Harald Welzer sehr anschaulich in seinem Buch „TÄTER, Wie aus ganz normalen Menschen Massenmörder werden“ beschrieben.