Derzeit werden auf Webseiten von Gruppen, welche das Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937 unter der Herrschaft der Verfassung des Deutschen Reiches vom 11.08.1919 wieder errichten wollen und in diesem Zusammenhang den Bestand der Bundesrepublik Deutschland und das Grundgesetz in Abrede stellen, gesellschaftskritische Publikationen der Grundrechtepartei, meist in deren oder im Namen ihrer Bundessprecher, gegen deren Willen veröffentlicht und so u.U. der Eindruck erweckt, die Grundrechtepartei unterstütze derartige Ziele. Hiermit distanziert sich die Grundrechtepartei ausdrücklich von solchen Bestrebungen und widerspricht jeder ungenehmigten Veröffentlichung ihrer Beiträge zur politischen Willensbildung des Volkes i.S.d. Art. 21 GG.

Literaturempfehlung

Gerichtsasche

Autor: Grundrechtepartei | Datum: 12. Oktober 2012

Obschon Alfred Döblin bereits 1913 eine Abkehr vom Requisitenroman forderte, wird bis heute munter so weitererzählt, als gäbe es nicht das Fernsehen, das Internet und das Kino. Mit ›Gerichtsasche‹ legt der Autor einen anspruchsvollen Reflexionsroman auf rechtsphilosophischem Hintergrund vor. Gedanken und Gespräche kreisen um die Justiz, die sich in einer Krise befindet. Als im Sommer [...]

Themen: Alle Beiträge, Literaturempfehlung | Eine Antwort schreiben

Die ordnende Hand der Arbeitsämter

Autor: Grundrechtepartei | Datum: 12. Juni 2011

„Arbeitseinsatz ist die planmäßige Lenkung der Arbeitskräfte des Volkes nach den übergeordneten Gesichtspunkten der Staatspolitik. Für den Arbeitseinsatz gilt also folgendes: der Einsatz der Arbeitskraft kann nicht unbeschränkt der freien Entscheidung des einzelnen überlassen bleiben; die Lenkung hat vielmehr planmäßig zu erfolgen, d.h. nach einer zusammenfassenden Regelung und nach einheitlichen Gesichtspunkten; maßgebend für die Lenkung [...]

Themen: Alle Beiträge, Literaturempfehlung | Eine Antwort schreiben

Ingmar Wengel (Bundessprecher) zu Happy Birthday Bonner Grundgesetz zum 64ten Jahrestag als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland.Das gilt aber leider nicht für den Amtseid nach »herrschender Meinung«, vgl.: http://grundrechtepartei.de/Amtseid
Meistersinger zu Happy Birthday Bonner Grundgesetz zum 64ten Jahrestag als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland.M. E. muß die Werteordnung nach vorne gestellt werden, die das GG dem Volk vermittelt und innerhalb des Gesetzestextes als
Leser zu Happy Birthday Bonner Grundgesetz zum 64ten Jahrestag als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland.Ein äußerst interessanter Beitrag zur Figur "Höpker-Aschoff", dem fabrikmäßigen Verwehrter menschlicher Überreste während des Holocaust des NS-Terrorregimes der Jahre 1933
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Happy Birthday Bonner Grundgesetz zum 64ten Jahrestag als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland.Die Eide der Amtsträger und der Richter haben ein gewichtigen Unterschied, der zum Nachdenken anregen sollte. Während der Richtereid nur
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Happy Birthday Bonner Grundgesetz zum 64ten Jahrestag als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland.Mehr als 10 Jahre altes Zitat aber immer noch wertvoll gerade mit Blick auf das verfassungs- und konventionswidrige Hilfsrichterwesen trotz
tugrisu zu Polizei des Bundes und der Länder längst wieder nur Handlanger des Unrechts in Deutschland und das trotz Bonner Grundgesetz und Unmittelbarkeit der Grundrechte.Euch sind bestimmt auch schon die ganzen Überwachungskameras auf den Autobahnen aufgefallen, an den Brücken und so. Vielleicht habt ihr
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Wenn sich jeder so auf das Grundgesetz berufen würde, dürfte kein Postbote mehr ein Grundstück betreten, erklärt verfassungsfeindlich der Verwaltungsrichter Stefan Schulte am VG Arnsberg am 16. Mai 2013Anhand dieses Falles wird deutlich, um was es seit 64 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland faktisch geht, nämlich um das
Felix Staratschek zu Grundgesetz wird in 10 Tagen 64 Jahre alt, und es harrt vom Grundsatz her noch immer seiner Erfüllung.Wie lange werden wir noch unser Grundgesetz haben, wo es immer mehr Politiker in Frage stellen und ein Verein, der
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Innenminister der Länder wollen einheitliche Standards für V-Leute.Die Bürger der Länder (der Bundesrepublik Deutschland) haben ein Werk zu ihrer unverbrüchlichen Verfügung, das da Bonner Grundgesetz heißt. Es
Jörg Janßen zu Innenminister der Länder wollen einheitliche Standards für V-Leute."Wir haben das Recht im Kopf, was interessieren uns die Paragraphen." (H.Himmler, 1935) Ein JEGLICHER "Amtswalter" - ob Bundeskanzler oder
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Innenminister der Länder wollen einheitliche Standards für V-Leute.An dieser Stelle gilt es auf den Fragenkatalog "Wussten Sie schon, dass..." der Grundrechtepartei hinzuweisen. Zeigen doch die Antworten, dass
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Zwar hat sich der Finanzbeamte an das Recht zu halten, ohne das dieses jedoch seine vordringlichste Aufgabe ist; OLG Celle 1986 in 3 Js 176/86.Dazu passt ganz hervorragend die sog. Lüth - Entscheidung des noch nie richterlich verfassungskonform besetzten und ohne gültiges BVerfGG tätigen
Ingmar Wengel (Bundessprecher) zu Man kann nicht im Verwaltungswege oder durch Gesetz wegnehmen oder mindern, was die Verfassung verbürgt.Wenn Sie einen Beweis für Ihre deutsche Staatangehörigkeit haben wollen, so gehen Sie zum Standesamt und beantragen einen Staatsangehörigkeitsausweis (25€).
Angie zu Man kann nicht im Verwaltungswege oder durch Gesetz wegnehmen oder mindern, was die Verfassung verbürgt.Wenn man bedenkt,daß es im Kabinett Adenauers von Nazis nur so wimmelte,wissen wir,wo die Quelle des Übels steckt.Wir werden erbarmungslos
Angie zu Grundgesetz wird in 10 Tagen 64 Jahre alt, und es harrt vom Grundsatz her noch immer seiner Erfüllung.Doch,Herr Lenniger,sehr viele Bundesbürger wissen es.-Aber sie haben Angst.-Wer sich gegen dieses kriminelle Regieme wehrt,wird entweder mundtot gemacht,eingeschüchtert,es Straftaten inszeniert,die
Angie zu Rechtssätze aus den skurrilen Entscheidungen des seit September 1951 verfassungswidrig besetzten und seit dem 13.03.1951 ohne gültiges BVerfGG tätigen Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.Was schließen wir daraus?-Die Entscheidung des BVerfG zum ESM ist nichtig !-Gauck hätte nicht unterschreiben dürfen.Was folgt daraus? Hochverrat gem
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen."Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen." Ein wunderschöner Rechtssatz. Jemand, der heute eine
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Über die Grundrechtepartei.Seit kurzer Zeit hat die Grundrechtepartei vorläufig 30 Fakten unter die Frage "Wussten Sie schon, dass..." zusammengestellt und veröffentlicht. Während
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Über die Grundrechtepartei.Das Bonner Grundgesetz harrt [bis heute] noch immer seiner Erfüllung. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Adolf Arndt hat dieses am 17.10.1959 in
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Grundgesetz wird in 10 Tagen 64 Jahre alt, und es harrt vom Grundsatz her noch immer seiner Erfüllung.Nicht nur die Alliierten waren am 12. Mai 1949 mit dem Inhalt des Bonner Grundgesetzes zufrieden als sie die Genehmigungsurkunde
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Das freut den bundesdeutschen Grundrechtsträger, Merkel, Westerwelle und Gauck setzen sich für einen nach Indien verfassungswidrig abgeschobenen und dort zum Tode verurteilten Inder ein.Bisher konnte nicht recherchiert werden, ob und was mit den rechtswidrig (verfassungswidrig) damals in Frankfurt gehandelt habenden Beamten z.B. dienstrechtlich
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Sind Psychiater und Psychologen willfährige Diener verfassungskrimineller bundesdeutscher Gerichte?Psychiatrie im Dritten Reich Das Dritte Reich war die schönste Zeit der Psychiatrie. Niemals zuvor und niemals danach hatten Psychiater
Leser zu Sind Psychiater und Psychologen willfährige Diener verfassungskrimineller bundesdeutscher Gerichte?Ich hab da mal ne Frage in Richtung Garantenstellung eines solchen "kriminellen" Mediziners, der sich quasi auftragsgemäß dazu verleiten lässt,
Ingmar Wengel (Bundessprecher) zu Anstatt vom Deutschen Bundestag wurden sie von einem grundgesetzwidrigen Richterwahlausschuss verfasssungswidrig zum Bundesverfassungsrichter gewählt.Stimmt. Hinzu kommen Kommentare, aus denen hervorgeht, dass es dann sowieso egal ist, und damit haben die Täter am Ende

Literaturempfehlung

Gerichtsasche

Die ordnende Hand der Arbeitsämter

Ich bin sauber!

E-Mail-Abo

Themen

Letzte Kommentare