Derzeit werden auf Webseiten von Gruppen, welche das Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937 unter der Herrschaft der Verfassung des Deutschen Reiches vom 11.08.1919 wieder errichten wollen und in diesem Zusammenhang den Bestand der Bundesrepublik Deutschland und das Grundgesetz in Abrede stellen, gesellschaftskritische Publikationen der Grundrechtepartei, meist in deren oder im Namen ihrer Bundessprecher, gegen deren Willen veröffentlicht und so u.U. der Eindruck erweckt, die Grundrechtepartei unterstütze derartige Ziele. Hiermit distanziert sich die Grundrechtepartei ausdrücklich von solchen Bestrebungen und widerspricht jeder ungenehmigten Veröffentlichung ihrer Beiträge zur politischen Willensbildung des Volkes i.S.d. Art. 21 GG.

Goebbels letzter Tagebucheintrag – den sollte jeder Grundrechtsträger unbedingt kennen, um zu erkennen.

Autor: Grundrechtepartei | Datum: 4. Juli 2012

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»Sollte uns der Sprung in die große Macht nicht gelingen, dann wollen wir unseren Nachfolgern wenigstens eine Erbschaft hinterlassen, an der sie selbst zugrunde gehen sollen.

Das Unglück muß so ungeheuerlich sein, daß die Verzweiflung, der Wehruf und Notschrei der Massen trotz aller Hinweise auf uns Schuldige sich gegen jene richten muß, die sich berufen fühlen, aus diesem Chaos ein neues Deutschland aufzubauen. Das ist meine letzte Berechnung.«
(Goebbels letzter Tagebucheintrag; Quelle: Staatsarchiv Freiburg W 110/2 Nr. 0065, Bild 1)

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Themen: Alle Beiträge, Expertisen Anmerkungen, Gesetzlicher Richter, Justizbeitreibungsordnung, Kostenrecht bei Folgenbeseitigung wegen Grundrechteverletzung, Vorkonstitutionelles Recht

Grundrechtepartei

»Politische Partei zur Durchsetzung der Grundrechte des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland als Abwehrrechte gegenüber Eingriffen des Staates in Deutschland und der Europäischen Union«

Leser zu Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages zur Wahl der Bundesverfassungsrichter ist seit 1951 verfassungswidrig, § 6 BVerfGG seit dem 13.03.1951 rechtsunwirksam mit der Folge, dass ausnahmslos alle Entscheidungen des BVerfG seit 1951 nichtig sind.Für alle, die mal schallend lachen wollen, denn die Personen, die zu Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichtes gewählt worden sind, ob legal
Leser zu Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages zur Wahl der Bundesverfassungsrichter ist seit 1951 verfassungswidrig, § 6 BVerfGG seit dem 13.03.1951 rechtsunwirksam mit der Folge, dass ausnahmslos alle Entscheidungen des BVerfG seit 1951 nichtig sind.Welche Gründe mögen es sein, dass z.B. der Spiegel oder Focus oder die selbsternannte investigative Süddeutsche oder die bekannten Politmagazine
Ingmar Wengel (Bundessprecher) zu Der Fall Gustl Mollath lässt die Frage nach dem verfassungskonformen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland aufkeimen, den es de facto seit 64 Jahren bisher nämlich nur auf dem Papier gibt.Wir prüfen die nächsten Tage die entsprechenden Gesetzentwürfe und den Inhalt der ersten Lesung und geben dazu nächste Woche eine
Jörg Janßen zu Der Fall Gustl Mollath lässt die Frage nach dem verfassungskonformen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland aufkeimen, den es de facto seit 64 Jahren bisher nämlich nur auf dem Papier gibt.„Dem Artikel 79 Absatz 2 werden die folgenden Sätze 2 bis 5 angefügt: Ein Volksbegehren, das eine Änderung dieses Grundgesetzes
tugrisu zu Der Fall Gustl Mollath lässt die Frage nach dem verfassungskonformen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland aufkeimen, den es de facto seit 64 Jahren bisher nämlich nur auf dem Papier gibt.Ich gebe weiterhin zu bedenken: Im GG Art. 20 (2) steht ja schon drin, daß das Volk abstimmen kann. Allerdings
tugrisu zu Der Fall Gustl Mollath lässt die Frage nach dem verfassungskonformen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland aufkeimen, den es de facto seit 64 Jahren bisher nämlich nur auf dem Papier gibt.Unantastbar? Nun die Würde, die Republik, die Demokratie, die Grundrechte, alle immateriellen und materiellen Güter des Menschen in Deutschland, sogar
Ingmar Wengel (Bundessprecher) zu Der Fall Gustl Mollath lässt die Frage nach dem verfassungskonformen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland aufkeimen, den es de facto seit 64 Jahren bisher nämlich nur auf dem Papier gibt.Die SPD-Fraktion will da Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid, Referendum einführen. Das ist so zunächst zu begrüßen. Wir werden das die
tugrisu zu Der Fall Gustl Mollath lässt die Frage nach dem verfassungskonformen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland aufkeimen, den es de facto seit 64 Jahren bisher nämlich nur auf dem Papier gibt.Passt zwar nicht hier her: Die Parteien planen durch die Änderung von Artikel 79 den “unantastbaren Kerngehalt der Verfassungsidentität des
Leser zu Kammerzwang ist seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 verfassungswidrig.Immer wieder bin ich begeistert darüber, wie es gelingt, auch wirklich alle Paragraphen, aus welchen Vorschriften auch immer, zusammen zu
Ingmar Wengel (Bundessprecher) zu Kammerzwang ist seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 verfassungswidrig.Korrekt, danke! Gleich mit eingearbeitet; das war ein Test, ob das überhaupt zur Kenntnis genommen wird ;-) 1 setzen!
DummerMichel zu Kammerzwang ist seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 verfassungswidrig.Nicht zu vergessen: Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Artikel 20 ... 2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Verfassungsverrat und Gesetzesbruch sind nach wie vor wesentliche Inhalte der Ausbildung von Richtern auf Probe am Sozialgericht BerlinNach umfangreichen Recherchen muss festgehalten werden, dass der vorsätzliche Verfassungsbruch die Eintrittskarte zum Richteramt und das des Staatsanwaltes in der
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Alle Polizisten haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis kriegerisch und mit Waffen zu versammeln?Es herrscht ein grundsätzliches Problem. Als das Bonner Grundgesetz in Kraft getreten ist, waren die Staatsdiener anfänglich geneigt, sich auch
Jörg Janßen zu Alle Polizisten haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis kriegerisch und mit Waffen zu versammeln?Sehr schönes Videomaterial zur schleichenden, weltweiten "Machtergreifung" der Exekutiven durch Polizeigewalt zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit und weiterer Grundrechte (Versammlung, Freizügigkeit,
Jörg Janßen zu Eine Wallfahrt nach Lourdes verspricht mehr Erfolg als eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und das hat seinen Grund.Zusammenfassend bleibt festzuhalten: Bundesdeutsche "Gerichte" sind - vom (niederen) Amtsgericht, bis zum Bundesverfassungsgericht (egal ob "Richter auf Probe", "abgeordneter Richter",
Leser zu Eine Wallfahrt nach Lourdes verspricht mehr Erfolg als eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und das hat seinen Grund.Ich traue morgens nicht mal mehr meinen Augen, wenn ich das hier alles der Reihe nach lese. Das kann doch
Jörg Janßen zu Eine Wallfahrt nach Lourdes verspricht mehr Erfolg als eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und das hat seinen Grund.„Dass die bundesdeutsche Presse sich den verfassungswidrigen Tatsachen in der Bundesrepublik Deutschland nicht annehmen will, liegt ursächlich wohl auch in
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Eine Wallfahrt nach Lourdes verspricht mehr Erfolg als eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und das hat seinen Grund.Wer an Gott glaubt, weiß dem Grunde nach, dass das mit der Erfüllung des Glaubens eben so eine Sache ist.
Ingmar Wengel (Bundessprecher) zu Happy Birthday Bonner Grundgesetz zum 64ten Jahrestag als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland.Das gilt aber leider nicht für den Amtseid nach »herrschender Meinung«, vgl.: http://grundrechtepartei.de/Amtseid
Meistersinger zu Happy Birthday Bonner Grundgesetz zum 64ten Jahrestag als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland.M. E. muß die Werteordnung nach vorne gestellt werden, die das GG dem Volk vermittelt und innerhalb des Gesetzestextes als
Leser zu Happy Birthday Bonner Grundgesetz zum 64ten Jahrestag als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland.Ein äußerst interessanter Beitrag zur Figur "Höpker-Aschoff", dem fabrikmäßigen Verwehrter menschlicher Überreste während des Holocaust des NS-Terrorregimes der Jahre 1933
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Happy Birthday Bonner Grundgesetz zum 64ten Jahrestag als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland.Die Eide der Amtsträger und der Richter haben ein gewichtigen Unterschied, der zum Nachdenken anregen sollte. Während der Richtereid nur
Burkhard Lenniger (Bundessprecher) zu Happy Birthday Bonner Grundgesetz zum 64ten Jahrestag als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland.Mehr als 10 Jahre altes Zitat aber immer noch wertvoll gerade mit Blick auf das verfassungs- und konventionswidrige Hilfsrichterwesen trotz
tugrisu zu Polizei des Bundes und der Länder längst wieder nur Handlanger des Unrechts in Deutschland und das trotz Bonner Grundgesetz und Unmittelbarkeit der Grundrechte.Euch sind bestimmt auch schon die ganzen Überwachungskameras auf den Autobahnen aufgefallen, an den Brücken und so. Vielleicht habt ihr

Goebbels letzter Tagebucheintrag – den sollte jeder Grundrechtsträger unbedingt kennen, um zu erkennen.

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