Jetzt ist es die Journalistin Alice Schwarzer, die seit dem Wochenende als Steuerhinterzieherin von den Medien an der Spitze, öffentlich diskreditiert wird. Spiegel - online titelt am 04.02.2014 “Steuersünderin Alice Schwarzer: Die Einzige und ihr Eigentum.” Scheins jeder, der in der Vergangenheit mit Frau Schwarzer nicht einverstanden gewesen ist, kommt   … weiterlesen

Dsï Lu sprach: »Der Fürst von Wei wartet auf den Meister, um die Regierung auszuüben. Was würde der Meister zuerst in Angriff nehmen?«

Der Meister sprach: »Sicherlich die Richtigstellung der Begriffe.«

Dsï Lu sprach: »Darum sollte es   … weiterlesen

Anbei ein paar Wünsche zu Weihnachten und für das neue Jahr:

Gehe Deinen Weg gelassen inmitten von Lärm und Hast und denke immer an den Frieden der Stille. Soweit als möglich, ohne andere aufzugeben, sei auf gutem Fuß mit jedermann.
Sprich   … weiterlesen

Die Grundrechtepartei hat auf ihrer Seite “Wussten Sie schon, dass…?” 29 + 1  Fakten zusammengetragen, die unverbrüchlich darauf hindeuten, dass es der bundesdeutsche Gesetzgeber und die bundesdeutsche vollziehende Gewalt sowie die bundesdeutsche Rechtsprechung mit dem absoluten Vorrang des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste   … weiterlesen

Bundesweit sorgt “Oma Gertrud”, 87 Jahre alt, seit Monaten aufgrund ihrer Schwarzfahrerei in Wuppertal /NRW für Schlagzeilen. Am 19.12.2013 steht sie zum wiederholten Male vor dem Wuppertaler Amtsgericht, nachdem sie vor einer Woche von der Bundespolizei aufgrund eines Vorführungsbefehls bereits vorbeugend in Haft genommen worden war. Während mit dem Fall befasste   … weiterlesen

Die am vergangenen Sonntag, dem 15.12.2013, auf ihrer Jahrestagung in Berlin vom Deutschen Bundesverband der Mathematiker beschlossenen Änderungen der Berechnungsmethoden zur Ergebnisfindung in der Mathematik dürften demnächst gravierende   … weiterlesen

Selten ist ein Spitzenmanager tiefer gestürzt: Vor laufenden Kameras wurde Ex-Post-Chef Klaus Zumwinkel 2008 von der Staatsanwaltschaft aufgesucht. Nach der Verurteilung wegen Steuerbetrugs tauchte er ab. „Ich habe einen großen Fehler begangen. Die Strafe und die   … weiterlesen

Fachlich fragwürdiger Psychiater soll im ohne gesetzliche Grundlage angeordneten Wiederaufnahmeverfahren Gustl Mollath auf dessen Geisteszustand im Jahre 2003 hin untersuchen.

“Regensburg - Wegen des Wiederaufnahmeverfahrens am Landgericht Regensburg soll der Psychiater Norbert Nedopil die Schuldfähigkeit von Gustl Mollath erneut prüfen. Gerichtssprecher Johann Piendl bestätigte einen entsprechenden Bericht der “Nürnberger Nachrichten”. Das Wiederaufnahmeverfahren soll voraussichtlich im Frühjahr beginnen.

Die zuständige 6. Strafkammer habe die Bestellung des Gutachters unter anderem mit der Vorgeschichte des Falls begründet, sagte Piendl. Es wäre verfahrensrechtlich unangemessen, wenn das Gericht in einem solchen Fall kein Gutachten in Auftrag geben würde.

Laut Piendl werde der Gutachter das direkte Gespräch mit Mollath suchen. Sollte dieser ablehnen, werde auch Nedopil nach Aktenlage entscheiden müssen. “Das können dann neben früheren Erkenntnissen auch Arztbriefe und andere verwertbare Dokumente sein”, sagte Piendl.” (Quelle: Spiegel-online, 12.12.2013)

Wer nun ist dieser Psychiater Norbert Nedopil, den das Landgericht Regensburg da ausgewählt hat aus der Schar einer handvoll in der Bundesrepublik   … weiterlesen

Liebe Leser, wir haben nach einigen Jahren und technischen Veränderungen das Design des Grundrechteforums verändert und uns von allen äußeren Diensten verabschiedet.

Dies gilt vor allem für die Zusendung neue Beiträge per E-Mail. Der   … weiterlesen