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Hitlers Hang zum Geld und Steuern zahlte er auch nicht, für viele in staatstragender Funktion heute noch das Vorbild? 18. Februar 2011
Das Bild ist weit verbreitet: Hitler war zwar ein Verbrecher, doch persönlich lebte er anspruchslos und asketisch. Dieses Image hat Hitler durch seine Propagandamaschinerie gezielt erzeugt. Aber es ist eine Legende. Die Wahrheit ist: Als er 1945 Selbstmord beging, war Hitler ein reicher Mann. Schon früh hatte Hitler Fantasien von Größenwahn und lebte über […]
Verfassungsbeschwerde versus effektivem Grundrechteschutz – statt Missbrauchsgebühr sind Grundgesetz und BverfGG gemäß Art. 79 Abs. 3 GG zu korrigieren, die Verfassungsbeschwerde ist nämlich grundgesetzlich unzulässig 17. Februar 2011
Mit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland fand sich kein einziger Artikel unter den insgesamt 146, in denen eine Verfassungsbeschwerde für den einzelnen Bürger als Grundrechtsträger normiert gewesen wäre. Konnte und durfte auch gar nicht sein, denn die verfassungsgebende Versammung […]
Bundesverfassungsgericht legalisiert das trotz des Inkrafttretens des Bonner Grundgesetzes fortdauernde rechtsstaatswidrige Handeln der bundesdeutschen Finanzverwaltung 17. Februar 2011
Schweizer Fernsehen am 30.11.2010 um 12.45 h Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe legalisiert das trotz Inkrafttretens des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland rechtsstaatswidrige Handeln der heutigen bundesdeutschen Finanzverwaltung in Gestalt der gesetzeswidrigen Beschaffung von Beweismitteln in Ermittlungsver […]
Folter stellt für die Richterin Drücke sowie den Richter Redlin beim Amtsgericht Cuxhaven bloß eine bürgerliche Streitigkeit dar 17. Februar 2011
Am 30.12.2010 erhoben das anerkannte freischaffende Künstlerehepaar Angelika und Burkhard Lenniger sowie der Richter i.R. G. Plath als ihr Prozessbevollmächtigter gegen den grundrechtsverpflichteten Amtsträger RDir. Lutz Klug als Vorsteher des Finanzamtes Cuxhaven Folgebeseitigungsklage gemäß Art. 19 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz GG wegen Beseitigung der Folgen […]
Die Rolle der Finanzämter ab 1933 entsprach einer fiskalischen Endlösung 16. Februar 2011
Montag 8. November 2010 Berliner Morgenpost Neue Studie Der fiskalische Holocaust: Die Finanzämter der Nazizeit von Sven Felix Kellerhoff Die Rolle der Reichsfinanzverwaltung bei der Ausplünderung der deutschen Juden ist in den vergangenen Jahren breit erforscht worden. Man darf dennoch gespannt sein, was Hans-Peter Ullmann und seine Kollegen darüber hinaus […]
mangelt es dem bundesdeutschen Beamten und Richter am Wissen um die Wirkweise des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm oder tun beide nur so? 16. Februar 2011
Die Frage muss nach gegenwärtigen Erkenntnissen eindeutig mit “ja aber“ beantwortet werden, denn die geleisteten Eide als auch die einzelnen Dienstvorschriften im Range eines Gesetzes sowohl der Beamten als auch der Richter in der Bundesrepublik Deutschland zwingen beide Berufsgruppen gleichermaßen, sich mit dem Grundgesetz als der ranghöchsten Rechtsnorm de […]
Ursachenforschung – die heute noch falsch verstandene Staatstreue in Deutschland 16. Februar 2011
In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch ( red. rein äußerlich dem Gesetz entsprechend ) korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden. Prof. Robert D’ Harcourt, der diese Vorgän […]
ist die Verfassung in Gestalt des Bonner Grundgesetzes wirklich unverbrüchlich 15. Februar 2011
Im Art. 108 des Herrenchiemseer Entwurf, als dem Vorläufer des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der heutigen Bundesrepublik Deutschland hieß es: “Anträge und Änderungen des Grundgesetzes, durch die die freiheitliche und demokratische Grundordnung beseitigt würde, sind unzulässig.” Nun wird die freiheitliche und demokratische Grundordnung vor a […]
Unverbrüchlickeit der Grundrechte des Bonner Grundgesetzes längst untergraben 15. Februar 2011
Auszüge aus dem Protokoll der Neunten Sitzung des Ausschusses für Grundsatzfragen 12. Oktober 1948 des parlamentarischen Rates als verfassungsgebende Versammlung des späteren Bonner Grundgesetzes als der bis heute ranghöchsten Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland Dr. v. Mangoldt: Die erste Frage betrifft die Unverbrüchlichkeit der Grundrechte. Es ist wi […]
Zivilrichterin Drücke beim Amtsgericht Cuxhaven entscheidet trotz ihrer funktionalen und sachlichen Unzuständigkeit und somit vorsätzlich wider das Grundgesetz als die auch sie bindende ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland 15. Februar 2011
Zivilrichterin Drücke beim Amtsgericht Cuxhaven entscheidet trotz ihrer funktionalen und sachlichen Unzuständigkeit, da sie nicht gesetzlicher Richter für öffentlich - rechtliche Streitigkeiten von verfassungsrechtlicher Art i.S.v. Art. 19 Abs. 4 Satz 2, 2. HS GG i.V.m. Art. 101 GG ist, vorsätzlich wider das Grundgesetz als auch sie bindende ranghöchste Rech […]