»Eine Ordnung, die den Menschen nicht als freie Persönlichkeit [...] anerkennt, das heißt aber eine Ordnung, die nicht das subjektive Recht gewährleistet, eine solche Ordnung soll überhaupt nicht als Rechtsordnung betrachtet werden.« - Hans Kelsen in "Reine Rechtslehre" 1934 (S. 44)
Petition zum Atomausstieg
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, alle Atomkraftwerke in Deutschland zum Schutze der Lebensgrundlagen gemäß Art. 20a GG sofort abzuschalten. Download: Petition zum Atomausstieg.pdf - Unterschriftenliste Atomausstieg.pdf Angesichts der Ereignisse in Japan erübrigt sich jede weitere Diskussion um die Sicherheit von Atomkraftwerken auch in Deutschland. Diese Sicherheit gibt es nicht. Gemäß Art. 20a GG hat der [...]
Schuhdemo.de ist online!
Anlässlich der Einführung in das Kulturgut der Schuhdemos haben wir eine Webseite zum Thema eingerichtet - http:/schuhdemo.de - für Anmeldungen und Diskussionen für und über Schuhdemos. Eine Facebookseite und Twitterseite gibt es dazu auch. Bitte gebt die Adresse weiter. Danke :-) Das Logo zur Aktion:
Die Grundrechtemahnwache vor dem Reichstag soll verhindert werden?
Heute erreichte uns die telefonische Meldung, dass die “Versammlungsbehörde“, ansässig beim LKA Berlin, die GRUNDRECHTEMAHNWACHE vor dem Reichstag in Berlin (die nächste soll am Sonntag, den 31. Oktober 2010 um 16:00 Uhr stattfinden) fü…
Warum eine Grundrechtemahnwache?
Haben Sie sich noch nie gefragt, warum das Grundgesetz bei der vollziehenden Gewalt keine nennenswerte Rolle spielt? Wie oft schon haben Sie sich einer beliebigen Behörde gegenüber auf das Grundgesetz als oberste Gesetzesinstanz der Bundesrepublik De…
Gründung der GRUNDRECHTEPARTEI
Die Bürgerinitiative für Verfassungschutz hat in den letzten Wochen viele Veränderungen erfahren; ein Teil der Mitglieder kümmert sich nun wieder um seine jeweils eigenen Belange, weshalb das Grundrechteforum diesen viel Glück und Erfolg bei der Umsetzung der Aufgabe wünscht, die öffentliche Gewalt auf diesem Wege zu überzeugen, dass das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ungeachtet dessen [...]
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