“Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.” BVerfG, Leitsatz 1 - 1 BvL 1/09 vom 9.2.2010
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24. März 2011¹
“Wir haben viele Steine im Weg gehabt. Jeder Stein ist jetzt an seinem Platz, und ich bin der festen Überzeugung, wir haben mit dem Bildungspaket etwas richtig Gutes gebaut.” Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Bundestag
§ 6 - Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte
(1) Von den Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte nach § 4 Satz 2 Nummer 2 werden bei Kindern und Jugendlichen folgende Verbrauchsausgaben als regelbedarfsrelevant berücksichtigt:
1. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres:
Abteilung 1 (Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke) 78,67 Euro pro Monat (davon 30 Euro Eigenanteil für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung=Schulessen) = 2,62 Euro pro Tag
Abteilung 10 (Bildung) 0,98 Euro pro Monat = 0.033 Euro pro Tag (3 Cent)
Duden - Einfach klasse in - Deutsch, 2. Klasse², 12,95 Euro: 393 Tage oder 13,2 Monate dauert die Ansparung
2. Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres:
Abteilung 1 (Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke) 96,55 Euro pro Monat (davon 30 Euro Eigenanteil für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung=Schulessen) = 3,21 Euro pro Tag
Abteilung 10 (Bildung) 1,16 Euro pro Monat = 0.039 Euro pro Tag (4 Cent)
Duden - Einfach klasse in - Deutsch, 2. Klasse, 12,95 Euro: 332 Tage oder 11,2 Monate dauert die Ansparung
3. Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres:
Abteilung 1 (Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke) 124,02 Euro pro Monat (davon 30 Euro Eigenanteil für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung=Schulessen) = 4,13 Euro pro Tag
Abteilung 10 (Bildung) 0,29 Euro pro Monat = 0.010 Euro pro Tag (1 Cent)
Duden - Einfach klasse in - Deutsch, 2. Klasse, 12,95 Euro: 1295 Tage oder 44,6 Monate dauert die Ansparung
“Ein Blick auf die demografische Entwicklung zeigt, wie sehr wir diese Kinder brauchen: In 20, 30 Jahren erwarten wir von diesen Kindern, dass sie innovativ und verantwortungsbewusst dieses Land tragen.” - Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei focus.de, 26. Mai 2008
¹ /files/regelbedarfe2011.pdf
² Duden - Einfach klasse in - Deutsch, 2. Klasse
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